Zollgesetz｜第 96 條｜Kapitel VI: Vollstreckung｜Gesetz｜In Kraft
第 六 章｜財政部 / 關務署｜v113.01.03
Erlassdatum: 1967-08-08｜Verkündungsdatum: 2024-01-03｜Zuletzt geändert: 2022-05-11
當進口貨物屬不得進口之物，海關會責令納稅義務人限期退運；若書面放棄或逾期未退運，海關得變賣，無法變賣則在海關監視下銷毀，費用由貨主負擔。已放行貨物若查明應退運而未辦理，海關得沒入保證金或追繳貨價（自放行翌日起一年內為之）。集運時若誤買到管制或禁止輸入品，這就是後續處理依據。
Bei Waren, deren Einfuhr verboten ist, hat die Zollbehörde den Zollschuldner anzuweisen, innerhalb einer Frist die Rücksendung vorzunehmen. Erklärt der Zollschuldner schriftlich den Verzicht oder nimmt er die Rücksendung nicht fristgerecht vor, kann die Zollbehörde die Waren verkaufen; verbleibt vom Erlös nach Abzug der zu entrichtenden Zölle und notwendigen Kosten ein Überschuss, ist dieser an die Staatskasse abzuführen. Können Waren, die nach dem vorstehenden Absatz sowie nach Artikel 73 Absatz 2 oder Artikel 74 Absatz 2 behandelt werden, nicht verkauft werden und müssen sie vernichtet werden, ist der Zollschuldner zu benachrichtigen, sie innerhalb einer Frist unter Überwachung der Zollbehörde selbst zu vernichten. Werden sie bei Fristablauf nicht vernichtet, vernichtet die Zollbehörde sie unmittelbar; die hiermit verbundenen Kosten trägt der Zollschuldner und zahlt sie innerhalb einer Frist an die Zollbehörde. Bei Waren, die gegen Stellung einer Sicherheitsleistung oder nach Erhebung der Abgaben freigegeben wurden, kann die Zollbehörde, wenn sie feststellt, dass sie nach Absatz 1 mit Fristsetzung zur Rücksendung anzuweisen sind und der Zollschuldner die Rücksendung nicht fristgerecht vornimmt, die Sicherheitsleistung einziehen oder den Warenwert nachfordern. Die Anweisung der Zollbehörde nach Absatz 1 zur fristgebundenen Rücksendung sowie die Maßnahme nach dem vorstehenden Absatz zur Einziehung der Sicherheitsleistung oder Nachforderung des Warenwerts müssen innerhalb eines Jahres ab dem Tag nach Freigabe der Waren erfolgen.
Bei Waren, deren Einfuhr verboten ist, hat die Zollbehörde den Zollschuldner anzuweisen, innerhalb einer Frist die Rücksendung vorzunehmen. Erklärt der Zollschuldner schriftlich den Verzicht oder nimmt er die Rücksendung nicht fristgerecht vor, kann die Zollbehörde die Waren verkaufen; verbleibt vom Erlös nach Abzug der zu entrichtenden Zölle und notwendigen Kosten ein Überschuss, ist dieser an die Staatskasse abzuführen. Können Waren, die nach dem vorstehenden Absatz sowie nach Artikel 73 Absatz 2 oder Artikel 74 Absatz 2 behandelt werden, nicht verkauft werden und müssen sie vernichtet werden, ist der Zollschuldner zu benachrichtigen, sie innerhalb einer Frist unter Überwachung der Zollbehörde selbst zu vernichten. Werden sie bei Fristablauf nicht vernichtet, vernichtet die Zollbehörde sie unmittelbar; die hiermit verbundenen Kosten trägt der Zollschuldner und zahlt sie innerhalb einer Frist an die Zollbehörde. Bei Waren, die gegen Stellung einer Sicherheitsleistung oder nach Erhebung der Abgaben freigegeben wurden, kann die Zollbehörde, wenn sie feststellt, dass sie nach Absatz 1 mit Fristsetzung zur Rücksendung anzuweisen sind und der Zollschuldner die Rücksendung nicht fristgerecht vornimmt, die Sicherheitsleistung einziehen oder den Warenwert nachfordern. Die Anweisung der Zollbehörde nach Absatz 1 zur fristgebundenen Rücksendung sowie die Maßnahme nach dem vorstehenden Absatz zur Einziehung der Sicherheitsleistung oder Nachforderung des Warenwerts müssen innerhalb eines Jahres ab dem Tag nach Freigabe der Waren erfolgen.
關稅法第96條：買到不能進口的貨物會怎樣？海關責令限期退運、聲明放棄或變賣銷毀、沒入保證金的完整規定。
海關會責令限期退運；若放棄或逾期未退運，得將貨物變賣，無法變賣者在海關監視下銷毀，相關費用由貨主負擔。因此下單前應先確認商品是否屬管制或禁止輸入項目。
若貨物需銷毀，銷毀費用由納稅義務人負擔；變賣所得在扣除應納關稅與必要費用後若有餘款才退還。