Chinesische Ausfuhrbeschränkungen: Kann die Ware den chinesischen Zoll überhaupt verlassen?
Ausfuhr und Einfuhr sind zwei getrennte Tore und müssen jeweils gesondert geprüft werden. Auf taiwanischer Seite gelten die an die elfstellige CCC-Nummer geknüpften Einfuhrauflagen; auf chinesischer Seite gelten die an die zehnstellige Zolltarifnummer geknüpften Überwachungsbedingungen und die Kontrolllisten der Ministerien. Beide stimmen nur in den ersten sechs Stellen überein (internationales HS); ab der siebten Stelle bestehen keine Entsprechungen. Wichtiger noch: Die chinesischen Behörden haben zwei Punkte ausdrücklich festgehalten: „Der Warenumfang bestimmt sich nach der Warenbezeichnung; die Zolltarifnummer dient als Anhaltspunkt für die Zollanmeldung" sowie „unabhängig davon, ob für die Ware oder Technologie in diesem Verzeichnis eine Zolltarifnummer angegeben ist, ist die Genehmigung nach den gesetzlichen Vorschriften einzuholen" — mit anderen Worten: Findet sich zu einer HS-Nummer keine Kontrolle, bedeutet das nicht, dass keine Formalitäten erforderlich sind.
Warum die Prüfung der taiwanischen Einfuhrbestimmungen nicht genügt
Eine Sendung von China nach Taiwan durchläuft zwei voneinander unabhängige Tore: die Ausfuhrkontrolle des chinesischen Zolls und die Einfuhrkontrolle des taiwanischen Zolls. Zolltarif-Suchwerkzeuge beantworten meist nur das zweite.
| Tor | Was geprüft wird | Rechtsgrundlage | Bei Nichtabfertigung |
|---|---|---|---|
| Ausfuhr aus China | Überwachungsbedingungen der zehnstelligen Warennummer, Kontrolllisten der Ministerien, Leitverzeichnis der vom Postversand ausgeschlossenen Gegenstände, Luftsicherheitskontrolle | Ausfuhrkontrollgesetz; Verordnung über die Ausfuhrkontrolle von Dual-Use-Gütern; Verzeichnis der vom grenzüberschreitenden Verkehr ausgeschlossenen Gegenstände u. a. | Rücksendung, Zurückhaltung der Freigabe, Beschlagnahme; in schweren Fällen zusätzlich verwaltungs- oder strafrechtliche Haftung |
| Einfuhr nach Taiwan | Einfuhrauflagencodes der elfstelligen CCC-Nummer (MW0, F01, B01 usw.), Zollsatz, Warensteuer | Einfuhrzolltarif; Verzeichnis einfuhrbeschränkter Waren u. a. | Rücksendung, Einziehung, Vernichtung, Geldbuße |
Wenn die taiwanische Seite die Einfuhr zulässt, heißt das nicht, dass die chinesische Seite die Ausfuhr zulässt — und umgekehrt ebenso wenig. Prüfen Sie beide Seiten.
Unsere eigenen Lager sind das Konsolidierungslager Shenzhen und das Betriebslager Taoyuan; unser Dienst umfasst Sendungen vom chinesischen Festland nach Taiwan. Diese Seite ist eine Zusammenstellung von Rechtsinformationen; wir beantragen keine Ausfuhrgenehmigungen für Sie und besorgen keine Genehmigungsdokumente in Ihrem Namen.
China zehnstellig vs. Taiwan elfstellig: nur die ersten sechs Stellen stimmen überein
Beide Warennummern bauen auf dem Harmonisierten System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (HS) der Weltzollorganisation auf, doch nur die ersten sechs Stellen gelten weltweit einheitlich. Ab der siebten Stelle legt jede Rechtsordnung eigene Unterteilungen fest, die einander nicht entsprechen.
| International einheitlich | Nationale Unterteilung | Zuzüglich | Insgesamt | |
|---|---|---|---|---|
| China | HS 6 Stellen | ＋2 Stellen ＝ 8-stellige Tarifposition (bestimmt den Zollsatz) | ＋2 Stellen Überwachungszusatz | 10-stellige Warennummer |
| Taiwan | HS 6 Stellen | ＋2 Stellen ＝ 8-stellige Tarifposition (bestimmt Zollsatz und Ein-/Ausfuhrauflagen) | ＋2 Statistikstellen ＋1 Prüfziffer | 11-stelliger CCC Code |
Artikel 34 der Vorschrift über das Ausfüllen der Zollanmeldung, herausgegeben mit Bekanntmachung Nr. 18 der Allgemeinen Zollverwaltung von 2019, lautet: „Einzutragen ist die aus 10 Ziffern bestehende Warennummer. Die ersten 8 Stellen sind der vom Ein- und Ausfuhrzolltarif sowie vom Warenverzeichnis der Zollstatistik bestimmte Code; die Stellen 9 und 10 sind Überwachungszusatzstellen."
Die verbreitete Angabe „13 Stellen" geht auf die Zusammenführung von Zoll und Quarantäne im Jahr 2018 zurück. Nach Bekanntmachung Nr. 60 von 2018 waren die Stellen 11 bis 13 Zusatzstellen für Untersuchung und Quarantäne (CIQ), doch galt diese Fassung nur vom 1. August 2018 bis zum 31. Januar 2019. Bekanntmachung Nr. 18 von 2019 löste sie vollständig ab und kehrte zu zehn Stellen zurück; Untersuchung und Quarantäne werden seither in einem eigenen Anmeldefeld erfasst.
Chinesische Einfuhr- und Ausfuhranmeldungen verwenden dieselbe zehnstellige Warennummer. Unterschieden werden Ein- und Ausfuhr nicht durch die Nummer selbst, sondern durch das Ein-/Ausfuhrkennzeichen an der neunten Stelle der zollamtlichen Registriernummer.
Die Überwachungsbedingungen knüpfen an die 8. und 10. Stelle an, und innerhalb derselben HS6-Position können unterschiedliche Unterteilungen genau gegenteilig behandelt werden. Wer die Versandfähigkeit aus internationalen Handelsstatistiken ableitet, die bei sechs Stellen enden, stuft nicht versandfähige Waren als versandfähig ein.
Die Wertgrenze von 800 Yuan für Taiwan: eine Schwelle, kein Freibetrag
China setzt für persönliche Gegenstände, die per Post außer Landes gehen, eine Wertgrenze fest — und die Schwelle für Taiwan liegt niedriger als für andere Bestimmungsorte.
| Bestimmungsort | Grenze je Sendung | Grundlage |
|---|---|---|
| Hongkong, Macau und Taiwan | 800 Yuan | Bekanntmachung Nr. 43 der Allgemeinen Zollverwaltung von 2010 (geändert durch Bekanntmachung Nr. 176 von 2024) |
| Andere Länder und Gebiete | 1.000 Yuan | Wie vorstehend |
Eine Überschreitung bedeutet nicht, dass „nur der übersteigende Teil besteuert" wird. Der Wortlaut der Bekanntmachung: „Überschreiten per Post grenzüberschreitend versandte persönliche Gegenstände die festgelegte Wertgrenze, sind die Rücksendeförmlichkeiten zu erledigen oder die Zollförmlichkeiten nach den für Waren geltenden Vorschriften durchzuführen." Die Sendung geht also vollständig zurück oder wird vollständig als Handelsware abgefertigt.
Einzige Ausnahme ist eine Sendung mit einem einzigen, nicht teilbaren Gegenstand, den der Zoll als tatsächlich für den Eigengebrauch bestimmt anerkennt.
Artikel 46 des Zollgesetzes: „Persönliches Reisegepäck im grenzüberschreitenden Verkehr und per Post grenzüberschreitend versandte Gegenstände sind auf eine angemessene Menge zum Eigengebrauch beschränkt und unterliegen der Zollüberwachung." Was darüber hinausgeht, wird durchgehend als Handelsware angemeldet und verzollt.
Die häufig zitierte Regel, wonach eine Einfuhrabgabe von 50 Yuan oder weniger erlassen wird, betrifft die Einfuhr; für die Ausfuhrrichtung besteht kein entsprechender Begriff.
Die fünf häufigsten Fallstricke bei der Paketweiterleitung
Nach Häufigkeit in der Praxis geordnet. Die ersten beiden Punkte machen den weit überwiegenden Teil der Beschlagnahmen und Rücksendungen aus.
1Ein gewerbliches Sammelpaket als „persönlichen Gegenstand" anmelden
Drei Voraussetzungen greifen zugleich: die Wertgrenze von 800 Yuan, das Kriterium Eigengebrauch in angemessener Menge nach Artikel 46 des Zollgesetzes und die Anforderung der Kategorie „persönliche Gegenstände" bei Expresssendungen, dass Absender und Empfänger natürliche Personen sind und eine Ausweiskopie beiliegt. Ein als Absender geführtes Konsolidierungslager, mehrere Sendungen an denselben Empfänger in kurzer Zeit oder mehrere Stück desselben Produkts — all das führt zur Einstufung als Handelsware. Das ist ein strukturelles Risiko des Weiterleitungsmodells, kein Einzelfall.
2Lithiumbatterien und Produkte mit Batterien
Woran es tatsächlich scheitert, ist die Luftsicherheitskontrolle, nicht das Leitverzeichnis der vom Postversand ausgeschlossenen Gegenstände. Siehe den eigenen Abschnitt weiter unten.
3Fälschungen und schutzrechtsverletzende Waren
Kategorie 16 des Leitverzeichnisses, „Gegenstände, die Rechte des geistigen Eigentums verletzen, sowie gefälschte oder minderwertige Waren", verbietet den Versand ausdrücklich, einschließlich Raubkopien und gefälschter Arzneimittel. Das Risiko konzentriert sich auf die häufigsten Weiterleitungswaren: Kleidung, Schuhe und Taschen sowie Elektronikzubehör.
4Anscheinswaffen und kontrollierte Klingen
Nummer 1 des Verzeichnisses der vom grenzüberschreitenden Verkehr ausgeschlossenen Gegenstände nennt ausdrücklich „nachgebildete Waffen", und die Kategorien 1 (Schusswaffen und Munition) sowie 2 (kontrollierte Gegenstände: Dolche, Armbrüste, Reizgasgeräte) des Leitverzeichnisses greifen ebenfalls ⇒ sowohl von der Ausfuhr als auch vom Versand ausgeschlossen. Spielzeugwaffen, Wasserpistolen, Airsoft-Ausrüstung, Outdoormesser und Armbrüste fallen sämtlich hierunter.
5Kulturgüter, Antiquitäten und Erzeugnisse gefährdeter Arten
Wertvolle Kulturgüter sind von der Ausfuhr ausgeschlossen; gewöhnliche Kulturgüter sind beschränkt; wertvolle Arzneidrogen der traditionellen chinesischen Medizin sind beschränkt; gefährdete und seltene Tiere und Pflanzen (einschließlich Präparaten) sowie deren Samen und Vermehrungsmaterial sind ausgeschlossen. Antike Möbel, Kalligrafie und Malerei, Palisandererzeugnisse, Arzneidrogen und Jungpflanzen fallen sämtlich in diesen Bereich.
Kosmetika, Nahrungsergänzungspulver und Tee unterliegen in der Luftsicherheitskontrolle den Kategorien für entzündbare Stoffe sowie für nicht identifizierbare Flüssigkeiten und Pulver — unabhängig davon, ob sie vom Postversand ausgeschlossen sind.
Ausfuhrverbot vs. Ausfuhrbeschränkung: zwei getrennte Verzeichnisse
Maßgeblich sind das Verzeichnis der vom grenzüberschreitenden Verkehr ausgeschlossenen Gegenstände und das Verzeichnis der im grenzüberschreitenden Verkehr beschränkten Gegenstände, erlassen mit Verfügung Nr. 43 der Allgemeinen Zollverwaltung (in Kraft seit 1. März 1993 und bis heute nicht ersetzt). Ihre Rechtsfolgen unterscheiden sich: ausgeschlossen ＝ überhaupt nicht zulässig; beschränkt ＝ zulässig, wenn die Voraussetzungen erfüllt und die vorgeschriebenen Dokumente beschafft sind.
| Kategorie | Gegenstände |
|---|---|
| Von der Ausfuhr ausgeschlossen (4 Nummern) | ① Sämtliche Gegenstände, die dem Einfuhrverbot unterfallen ② Manuskripte, Druckerzeugnisse, audiovisuelle Materialien und Computerspeichermedien mit Staatsgeheimnissen ③ Wertvolle Kulturgüter und sonstige von der Ausfuhr ausgeschlossene Kulturgüter ④ Gefährdete und seltene Tiere und Pflanzen (jeweils einschließlich Präparaten) sowie deren Samen und Vermehrungsmaterial |
| Mittelbar ausgeschlossen über ① (7 Einfuhrverbotsgruppen) | Waffen aller Art, nachgebildete Waffen, Munition und Sprengstoffe｜Falschgeld und gefälschte Wertpapiere｜Druckerzeugnisse und audiovisuelle Produkte, die Politik, Wirtschaft, Kultur oder Moral Chinas schaden｜Starkgifte aller Art｜Opium, Morphin, Heroin, Cannabis sowie sonstige Betäubungsmittel und psychotrope Stoffe｜Tiere und Pflanzen sowie deren Erzeugnisse mit gefährlichen Krankheitserregern, Schädlingen oder sonstigen Schadorganismen｜Lebensmittel, Arzneimittel oder sonstige Gegenstände, die die Gesundheit von Mensch und Tier gefährden, aus Seuchengebieten stammen oder Krankheiten übertragen können |
| Ausfuhrbeschränkt (7 Nummern) | ① Gold, Silber und andere Edelmetalle sowie Erzeugnisse daraus ② Staatliche Währung ③ Fremdwährungen und darauf lautende Wertpapiere ④ Funksende- und -empfangsgeräte, Kommunikationsverschlüsselungsgeräte ⑤ Wertvolle Arzneidrogen der traditionellen chinesischen Medizin ⑥ Gewöhnliche Kulturgüter ⑦ Sonstige vom Zoll ausfuhrbeschränkte Gegenstände |
Nach den Verwaltungsmaßnahmen zur Prüfung der Ein- und Ausfuhr von Kulturgütern sind im Jahr 1949 oder früher hergestellte Gegenstände mit einem gewissen historischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Wert grundsätzlich von der Ausfuhr ausgeschlossen; Gegenstände aus dem Jahr 1911 oder früher sind ausnahmslos ausgeschlossen. Erforderlich sind eine Ausfuhrprüfung für Kulturgüter sowie eine Ausfuhrgenehmigung und ein Ausfuhrkennzeichen; die Prüfungsfrist beträgt 15 Arbeitstage.
Für Arten, die in den Anhängen des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES) aufgeführt sind, ist eine Ausfuhrgenehmigung oder Wiederausfuhrbescheinigung erforderlich (Überwachungsdokumentcode F). Solange das Übereinkommen greift, ist die Bescheinigung unabhängig davon erforderlich, ob die Einreihung im Warenverzeichnis für die Ein- und Ausfuhr wildlebender Tier- und Pflanzenarten aufgeführt ist.
Zur anmeldefreien Goldmenge im Reiseverkehr kursieren sowohl 50 Gramm als auch 200 Gramm; beide Angaben gehen auf Sekundärquellen zurück, weshalb diese Seite keine konkrete Menge nennt. Zudem wird der Postversand von Edelmetallen von den meisten Express- und Postdienstleistern ohnehin abgelehnt.
Verzeichnis genehmigungspflichtiger Ausfuhrwaren: 43 Gruppen
Maßgeblich ist das Verzeichnis der der Ausfuhrgenehmigungspflicht unterliegenden Waren (2026), erlassen mit Bekanntmachung Nr. 89 des Handelsministeriums und der Allgemeinen Zollverwaltung von 2025, in Kraft seit 1. Januar 2026. Es umfasst 43 Warengruppen und führt für jede Position zehnstellige Zolltarifnummern auf. Der Überwachungsdokumentcode lautet 4.
| Gruppe | Waren |
|---|---|
| Landwirtschaft und Viehzucht | Lebende Rinder｜Lebende Schweine｜Lebendes Geflügel｜Rindfleisch｜Schweinefleisch｜Hühnerfleisch｜Weizen｜Mais｜Reis｜Weizenmehl｜Maismehl｜Reismehl｜Angebautes Ephedrakraut für pharmazeutische Zwecke｜Süßholz und Süßholzerzeugnisse｜Binsen und Binsenerzeugnisse｜Baumwolle |
| Mineralien und Energie | Natursand｜Bauxit｜Phosphaterz｜Magnesia｜Talkum (Stücke und Pulver)｜Flussspat｜Kohle｜Koks｜Rohöl｜Mineralölerzeugnisse｜Paraffin |
| Metalle und seltene Elemente | Seltene Erden｜Zinn und Zinnerzeugnisse｜Wolfram und Wolframerzeugnisse｜Molybdän und Molybdänerzeugnisse｜Antimon und Antimonerzeugnisse｜Bestimmte Metalle und Erzeugnisse (Wismut, Titan, Wolframcarbid, Platinabfälle, Rhenium, Gallium, Niob)｜Silber｜Platin (im Veredelungsverkehr)｜Indium und Indiumerzeugnisse |
| Chemikalien und Werkstoffe | Dinatriumsulfat｜Siliciumcarbid｜Ozonschichtschädigende Stoffe｜Citronensäure｜Schnittholz |
| Fahrzeuge | Krafträder (einschließlich Geländefahrzeuge) sowie deren Motoren und Rahmen｜Kraftwagen (einschließlich zerlegter Bausätze) sowie deren Fahrgestelle |
Seltene Erden (Nr. 22), Silber (Nr. 39) und Platin (Nr. 40). Wer diese in einem Privatpaket versendet, führt ohne Genehmigung aus.
Lebende Rinder und Schweine (nach Hongkong und Macau), lebendes Geflügel (nach Hongkong), Weizen, Mais, Reis, Weizenmehl, Maismehl, Reismehl, angebautes Ephedrakraut für pharmazeutische Zwecke, Kohle, Rohöl, Mineralölerzeugnisse (ohne Schmieröle, Schmierfette und Grundöle), Schnittholz und Baumwolle setzen für die Erteilung der Genehmigung eine Kontingentbescheinigung voraus.
Die Anmeldevoraussetzungen richten sich nach Bekanntmachung Nr. 68 des Handelsministeriums von 2025. Für 2026 bleibt die Kontingentverwaltung für Phosphaterz und Silber ausgesetzt, sodass allein die Genehmigungsverwaltung greift.
Lithiumbatterien: gestoppt von der Luftsicherheit, nicht vom Versandverbot
Dies ist das häufigste und teuerste Missverständnis in der Weiterleitungsbranche.
Die chinesische Post benennt für internationale (regionale) Postsendungen die Kategorien, die die Luftsicherheitskontrolle nicht passieren können; „Kategorie B: Batterien und Gegenstände mit Batteriebestandteilen" nennt ausdrücklich Elektrobohrer, MP3-/MP4-Player, Solarleuchten, elektrisches Spielzeug, Spielkonsolen, Wanduhren, Ladegeräte, Notebooks und Kameras.
Es handelt sich um eine Beschränkung aus Gründen der Transportsicherheit, die einem anderen Regelwerk als dem Versandverbotsverzeichnis angehört. Eine Suche in jenem Verzeichnis führt nicht dorthin.
Im internationalen Luftverkehr gelten UN3480/UN3481 (Lithium-Ionen-Batterien) und UN3090/UN3091 (Lithium-Metall-Batterien); Verpackung und Kennzeichnung richten sich nach PI965 bis PI970. 100 Wh ist der maßgebliche Schwellenwert für die Gefahrguteinstufung. Für die Ausfuhr sind zudem eine Begutachtung der Gefahrgutverpackung, ein UN38.3-Prüfbericht, ein Sicherheitsdatenblatt und eine Bescheinigung über die Beförderungsbedingungen erforderlich.
Die Ausfuhrkontrolle für Lithiumbatterien mit hoher Energiedichte (Bekanntmachung Nr. 58 des Handelsministeriums und der Allgemeinen Zollverwaltung von 2025) ist derzeit ausgesetzt; siehe „Derzeit ausgesetzte Maßnahmen" weiter unten. Die vorstehenden Transport- und Sicherheitsbeschränkungen gelten hingegen durchgehend und sind von dieser Aussetzung nicht berührt.
Dual-Use-Güter: die HS-Nummer begründet keine Befreiung
Die Verordnung über die Ausfuhrkontrolle von Dual-Use-Gütern (Staatsratsverordnung Nr. 792) trat am 1. Dezember 2024 in Kraft, zeitgleich mit der mit Bekanntmachung Nr. 51 des Handelsministeriums von 2024 erlassenen Ausfuhrkontrollliste für Dual-Use-Güter.
Aus dem Verzeichnis für die Verwaltung der Ein- und Ausfuhrgenehmigungen für Dual-Use-Güter und -Technologien (2026) (Bekanntmachung Nr. 91 des Handelsministeriums und der Allgemeinen Zollverwaltung von 2025): „Bei der Ein- oder Ausfuhr der in diesem Verzeichnis aufgeführten Güter und Technologien ist unabhängig davon, ob für das Gut oder die Technologie in diesem Verzeichnis eine Zolltarifnummer angegeben ist, die Ein- bzw. Ausfuhrgenehmigung für Dual-Use-Güter und -Technologien nach den gesetzlichen Vorschriften einzuholen."
Aus der achten Tranche des Verzeichnisses der von der Ausfuhr ausgeschlossenen Waren (Bekanntmachung Nr. 63 des Handelsministeriums, der Allgemeinen Zollverwaltung und des Ministeriums für Ökologie und Umwelt von 2023): „Der Warenumfang bestimmt sich nach der Warenbezeichnung; die Zolltarifnummer dient als Anhaltspunkt für die Zollanmeldung."
Die chinesische Ausfuhrkontrolle knüpft an Güterparameter an, nicht an Beförderungsart oder Menge. Eine Ausnahme für „Eigengebrauch/Kleinmengen/Mitführen/Post- und Expressversand" findet sich nirgends im vollständigen Wortlaut der Verordnung oder der einschlägigen Bekanntmachungen. Der Gedanke „es zählt nicht als Ausfuhr, weil eine Privatperson versendet" trifft nicht zu.
Die Dual-Use-Liste verwendet fünfstellige Kontrollcodes (eine Ziffer, ein Großbuchstabe, drei Ziffern, etwa 1C351 oder 3A201), die anhand der technischen Spezifikation des Guts beurteilt werden. Das folgt einer anderen Logik als die HS-Einreihung.
Bekanntmachung Nr. 31 des Handelsministeriums, der Allgemeinen Zollverwaltung und der Abteilung Ausrüstungsentwicklung der Zentralen Militärkommission von 2024 (in Kraft seit 1. September 2024): Für sämtliche unbemannten Luftfahrzeuge, die weder in einer Kontrollliste geführt werden noch vorläufigen Kontrollen unterliegen, ist die Ausfuhr unzulässig, wenn der Ausführer weiß oder wissen muss, dass sie der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, terroristischen Aktivitäten oder militärischen Zwecken dienen sollen. Modelle mit Infrarotbildgeräten, Zielbeleuchtungslasern oder hochpräzisen Trägheitsmesseinheiten bergen ein höheres Risiko.
Derzeit ausgesetzte Maßnahmen
Eine Reihe von Kontrollmaßnahmen aus dem Oktober 2025 ist seit November 2025 ausgesetzt. Dieser Abschnitt ändert sich mit den Fristen; prüfen Sie vor einer Bezugnahme die aktuelle Bekanntmachung.
| Ursprüngliche Bekanntmachung | Kontrollierte Güter | Grundlage der Aussetzung | Ausgesetzt bis |
|---|---|---|---|
| Nr. 55 von 2025 | Superharte Werkstoffe | Bekanntmachung Nr. 70 des Handelsministeriums und der Allgemeinen Zollverwaltung von 2025 | 10. November 2026 |
| Nr. 56 von 2025 | Bestimmte Anlagen sowie Roh- und Hilfsstoffe für Seltene Erden | Wie vorstehend | 10. November 2026 |
| Nr. 57 von 2025 | Bestimmte mittlere und schwere Seltene Erden (fünf weitere Elemente, darunter Holmium) | Wie vorstehend | 10. November 2026 |
| Nr. 58 von 2025 | Lithiumbatterien und synthetische Graphit-Anodenmaterialien | Wie vorstehend | 10. November 2026 |
| Nr. 61 von 2025 | Seltene-Erden-Güter außerhalb Chinas (einschließlich ausländischer Erzeugnisse mit einem wertmäßigen Anteil chinesischen Ursprungs von über 0,1 %) | Wie vorstehend | 10. November 2026 |
| Nr. 62 von 2025 | Technologien im Zusammenhang mit Seltenen Erden | Wie vorstehend | 10. November 2026 |
| Nr. 46 von 2024, Absatz 2 | Genehmigungen für Gallium, Germanium, Antimon und superharte Werkstoffe in die Vereinigten Staaten grundsätzlich zu versagen | Bekanntmachung Nr. 72 des Handelsministeriums von 2025 | 27. November 2026 |
Die Maßnahmen in der vorstehenden Tabelle werden während der Aussetzung nicht angewendet. Allerdings gilt Folgendes weiterhin und darf nicht mit einbezogen werden.
Bekanntmachung Nr. 18 von 2025 (sieben mittlere und schwere Seltene Erden: Samarium, Gadolinium, Terbium, Dysprosium, Lutetium, Scandium und Yttrium; erlassen und in Kraft seit 4. April 2025, mit Referenz-Zolltarifnummern für jede Position) ist nicht ausgesetzt. Absatz 1 der Bekanntmachung Nr. 46 von 2024 (Verbot der Ausfuhr von Dual-Use-Gütern an militärische Endverwender in den Vereinigten Staaten oder für militärische Endverwendung) ist ebenfalls nicht ausgesetzt. Bekanntmachung Nr. 23 von 2023 (Gallium und Germanium), Nr. 39 von 2023 (Graphit) und Nr. 33 von 2024 (Antimon und superharte Werkstoffe) gelten sämtlich fort.
Die Aussetzung beruht auf der in den chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelsgesprächen in Kuala Lumpur erzielten Verständigung. Ob die Maßnahmen nach Fristablauf wieder in Kraft treten, angepasst oder verlängert werden, richtet sich nach der dann ergehenden Bekanntmachung des Handelsministeriums.
Leitverzeichnis der vom Postversand ausgeschlossenen Gegenstände: 19 Kategorien
Maßgeblich sind die Vorschriften über die Verwaltung vom Versand ausgeschlossener Gegenstände der Staatlichen Postbehörde, des Ministeriums für öffentliche Sicherheit und des Ministeriums für Staatssicherheit nebst dem beigefügten Leitverzeichnis (Guo You Fa [2016] Nr. 107) mit 19 Kategorien und 188 Gegenstandsarten. Bis August 2026 wurde keine Nachfolgefassung festgestellt.
| Kategorie | Inhalt | Weiterleitungsrisiko |
|---|---|---|
| Kategorien 1 und 2 | Schusswaffen und Munition; kontrollierte Gegenstände (Dolche, Armbrüste, Reizgasgeräte) | Hoch: Spielzeugwaffen, Wasserpistolen, Outdoormesser |
| Kategorie 4 | Verdichtete und verflüssigte Gase (einschließlich Feuerzeugen) | Hoch: Feuerzeuge, Sprühdosen |
| Kategorie 5 | Entzündbare Flüssigkeiten (Benzin, Alkohol, Farben) | Hoch: alkoholhaltige Parfüms, Nagellack, Klebstoffe |
| Kategorie 12 | Betäubungsmittel und Grundstoffe | Hoch |
| Kategorie 16 | Gegenstände, die Rechte des geistigen Eigentums verletzen, sowie gefälschte oder minderwertige Waren (Raubkopien, gefälschte Arzneimittel) | Sehr hoch: Kleidung, Schuhe und Taschen, Elektronikzubehör |
| Kategorie 17 | Gefährdete wildlebende Tiere und Pflanzen sowie Erzeugnisse daraus (Elfenbein, Tigerknochen) | Hoch: Kunsthandwerk, Arzneidrogen |
| Kategorie 19 | Sonstige (Stoffe des Verzeichnisses gefährlicher Chemikalien u. Ä.) | Mittel |
Die durch Staatsratsverordnung Nr. 806 geänderte Vorläufige Verordnung über Expressdienste (in Kraft seit 1. Juni 2025) verlangt die Überprüfung und Erfassung der Absenderidentität (Artikel 23), die Prüfung des Inhalts nebst Prüfvermerk (Artikel 32) sowie eine selbst oder durch Dritte durchgeführte Sicherheitskontrolle (Artikel 33).
Welches Überwachungsverfahren für weitergeleitete Pakete gilt
Die geltenden Maßnahmen zur Zollüberwachung ein- und ausgehender Expresssendungen (Verfügung Nr. 262 der Allgemeinen Zollverwaltung, in Kraft seit 15. April 2023) sehen drei förmliche Kategorien vor, nicht die in der Branche verbreiteten vier.
| Kategorie | Definition der Maßnahmen | Ausfuhranmeldeunterlagen |
|---|---|---|
| Dokumente | Dokumente, Bescheinigungen, Rechnungen und Materialien, die kraft Gesetzes abgabenfrei sind und keinen Handelswert haben | Anmeldung KJ1 ＋ Kopie des Hauptfrachtbriefs |
| Persönliche Gegenstände | Getrennt versandtes Reisegepäck, Geschenke zwischen Verwandten und Freunden sowie sonstige persönliche Gegenstände im Rahmen von Eigengebrauch und angemessener Menge nach den zollrechtlichen Vorschriften | Anmeldung persönlicher Gegenstände ＋ Hausfrachtbrief ＋ Ausweiskopie |
| Waren | Expresssendungen außerhalb der beiden vorgenannten Kategorien | Ausfuhr: Anmeldung KJ2 ＋ Hausfrachtbrief ＋ Rechnung |
9610 ist das Überwachungsverfahren für grenzüberschreitende E-Commerce-Einzelhandelsausfuhren nach dem Grundsatz „Freigabe nach Liste, Sammelanmeldung" (eingeführt durch die Bekanntmachungen Nr. 56 und Nr. 57 der Allgemeinen Zollverwaltung von 2014). Der Wirtschaftsbeteiligte muss ein Unternehmen sein; Privatpersonen können die Anmeldung nicht selbst abgeben. Danach folgen die Warenkategorie im Expressverkehr (KJ2) oder EMS bzw. internationale Kleinpakete der Post.
„Kategorie A Dokumente / Kategorie B persönliche Gegenstände / Kategorie C geringwertige Waren (bis 5.000 Yuan) / Kategorie D allgemeine Waren" ist eine aus den früheren Maßnahmen übernommene Vierteilung der Branche, die weiterhin in Zollleitfäden einzelner Dienstleister erscheint; dieser Schwellenwert findet sich jedoch nicht im Wortlaut der geltenden Verfügung Nr. 262. Diese Seite behandelt ihn nicht als rechtliche Anforderung.
Artikel 4 der Verfügung Nr. 262: Betreiber dürfen die im Verzeichnis der vom grenzüberschreitenden Verkehr der Volksrepublik China ausgeschlossenen Gegenstände aufgeführten Gegenstände weder annehmen noch befördern.
Häufige Fragen
Auf taiwanischer Seite gelten 0 % Zoll und keine Einfuhrauflagen — kann ich dann einfach versenden?
Nicht zwingend. Taiwanische Zollsätze und Einfuhrauflagen beantworten nur, ob Taiwan die Einfuhr zulässt; die Sendung muss dennoch zuerst den chinesischen Zoll verlassen. Auf chinesischer Seite bestehen Ausfuhrgenehmigungen, Dual-Use-Kontrollen, Verbote und Beschränkungen im grenzüberschreitenden Verkehr, das Versandverbotsverzeichnis und die Luftsicherheitskontrolle — jeweils eigenständige Regelwerke. Prüfen Sie beide Seiten.
Wie viele Stellen hat die chinesische Zolltarifnummer?
Die Warennummer auf der geltenden Zollanmeldung hat 10 Stellen: Die ersten sechs sind internationales HS, die Stellen sieben und acht bilden die nationale Unterteilung und bestimmen den Zollsatz, die Stellen neun und zehn sind Überwachungszusatzstellen. Grundlage ist Bekanntmachung Nr. 18 der Allgemeinen Zollverwaltung von 2019. Ein 13-stelliges Format (mit den Stellen 11 bis 13 für Untersuchung und Quarantäne) galt kurzzeitig vom 1. August 2018 bis zum 31. Januar 2019 und wurde seither auf zehn Stellen zurückgeführt.
Lässt sich die chinesische zehnstellige Nummer unmittelbar der taiwanischen elfstelligen zuordnen?
Nur die ersten sechs Stellen lassen sich zuordnen. Ab der siebten Stelle verwendet jede Seite eigene Unterteilungen ohne Entsprechung. Ein grenzüberschreitender Abgleich ist daher nur bis HS 6 Stellen belastbar; darunter muss jede Rechtsordnung gesondert geprüft werden.
Was geschieht, wenn eine Sendung nach Taiwan 800 Yuan übersteigt?
Es wird nicht nur der übersteigende Teil besteuert. Nach Bekanntmachung Nr. 43 der Allgemeinen Zollverwaltung von 2010 sind bei Überschreitung „die Rücksendeförmlichkeiten zu erledigen oder die Zollförmlichkeiten nach den für Waren geltenden Vorschriften durchzuführen" — die Sendung geht vollständig zurück oder wird vollständig als Ware abgefertigt. Ausnahme ist allein eine Sendung mit einem einzigen, nicht teilbaren Gegenstand, den der Zoll als tatsächlich für den Eigengebrauch bestimmt anerkennt.
Verbietet China derzeit die Ausfuhr von Seltenen Erden und Lithiumbatterien?
So lässt sich das nicht sagen. Die im Oktober 2025 erlassenen Maßnahmen zu superharten Werkstoffen, Anlagen und Vormaterialien für Seltene Erden, bestimmten mittleren und schweren Seltenen Erden, Lithiumbatterien und synthetischen Graphit-Anodenmaterialien sind nach Bekanntmachung Nr. 70 des Handelsministeriums und der Allgemeinen Zollverwaltung von 2025 bis zum 10. November 2026 ausgesetzt. Die sieben mittleren und schweren Seltenen Erden der Bekanntmachung Nr. 18 von 2025 sind jedoch nicht ausgesetzt, und die Bekanntmachungen Nr. 23 von 2023 (Gallium und Germanium), Nr. 39 von 2023 (Graphit) sowie Nr. 33 von 2024 (Antimon und superharte Werkstoffe) gelten sämtlich fort. Seltene Erden unterliegen zusätzlich der Ausfuhrgenehmigungsverwaltung (Nr. 22 des Verzeichnisses) parallel zur Dual-Use-Kontrolle.
Wenn zur HS-Nummer meines Produkts keine Kontrolle erscheint — brauche ich dann trotzdem eine Genehmigung?
Möglicherweise ja. Das Verzeichnis für die Verwaltung der Ein- und Ausfuhrgenehmigungen für Dual-Use-Güter und -Technologien (2026) bestimmt ausdrücklich, dass die Genehmigung einzuholen ist, „unabhängig davon, ob für das Gut oder die Technologie in diesem Verzeichnis eine Zolltarifnummer angegeben ist". Das Verzeichnis der von der Ausfuhr ausgeschlossenen Waren bestimmt ebenso, dass sich „der Warenumfang nach der Warenbezeichnung bestimmt; die Zolltarifnummer dient als Anhaltspunkt für die Zollanmeldung". Die HS-Nummer begründet keine Befreiung.
Fällt der Versand von nur ein oder zwei Stück durch eine Privatperson aus der Ausfuhrkontrolle heraus?
Nein. Die chinesische Ausfuhrkontrolle knüpft an die Parameter des Guts an, nicht an Beförderungsart oder Menge. Eine Ausnahme für Eigengebrauch, Kleinmengen, Post- oder Expressversand findet sich im vollständigen Wortlaut der Verordnung über die Ausfuhrkontrolle von Dual-Use-Gütern und der einschlägigen Bekanntmachungen nicht.
Lassen sich Lithiumbatterien nun versenden oder nicht?
Das Versandverbotsverzeichnis führt Lithiumbatterien nicht auf, doch ordnet die chinesische Post „Batterien und Gegenstände mit Batteriebestandteilen" für internationale Postsendungen ausdrücklich der Kategorie zu, die die Luftsicherheitskontrolle nicht passieren kann, und nennt dabei Ladegeräte, Notebooks, Kameras und Spielkonsolen. Bei Expressversand sind die Verpackungs- und Kennzeichnungsanforderungen von UN3480/3481 und PI965 bis PI970 einzuhalten, wobei 100 Wh die Schwelle für die Gefahrguteinstufung bildet. Richten Sie sich in der Praxis nach den zum Versandzeitpunkt veröffentlichten Annahmebedingungen Ihres Beförderers.
Quellen
Diese Seite ist aus den nachstehenden amtlichen Bekanntmachungen und Vorschriften zusammengestellt. Die Website der Allgemeinen Zollverwaltung beschränkt den Zugriff von außerhalb des chinesischen Festlands; einzelne Texte wurden daher amtlichen Zweitveröffentlichungen auf dem chinesischen Regierungsportal sowie den Websites des Ministeriums für Ökologie und Umwelt, des Handelsministeriums und von Provinzregierungen entnommen.
- Bekanntmachung Nr. 18 der Allgemeinen Zollverwaltung von 2019, 《关于修订〈中华人民共和国海关进出口货物报关单填制规范〉的公告》 (zehnstellige Warennummer)
- Bekanntmachung Nr. 60 der Allgemeinen Zollverwaltung von 2018 (13-stellige Fassung, aufgehoben durch Bekanntmachung Nr. 18 von 2019)
- Bekanntmachung Nr. 89 des Handelsministeriums und der Allgemeinen Zollverwaltung von 2025, 《出口许可证管理货物目录（2026年）》
- Bekanntmachung Nr. 91 des Handelsministeriums und der Allgemeinen Zollverwaltung von 2025, 《两用物项和技术进出口许可证管理目录（2026年）》
- Bekanntmachung Nr. 51 des Handelsministeriums von 2024, 《两用物项出口管制清单》
- 《两用物项出口管制条例》 (Staatsratsverordnung Nr. 792)
- Bekanntmachung Nr. 63 des Handelsministeriums, der Allgemeinen Zollverwaltung und des Ministeriums für Ökologie und Umwelt von 2023, 《禁止出口货物目录》 achte Tranche
- Bekanntmachung Nr. 70 des Handelsministeriums und der Allgemeinen Zollverwaltung von 2025 (Aussetzung der Bekanntmachungen Nr. 55, 56, 57, 58, 61 und 62 von 2025)
- Bekanntmachung Nr. 18 des Handelsministeriums und der Allgemeinen Zollverwaltung von 2025 (sieben mittlere und schwere Seltene Erden, in Kraft)
- Bekanntmachung Nr. 31 des Handelsministeriums, der Allgemeinen Zollverwaltung und der Abteilung Ausrüstungsentwicklung der Zentralen Militärkommission von 2024 (Ausfuhrkontrolle für Drohnen)
- 《禁止进出境物品表》《限制进出境物品表》 (Verfügung Nr. 43 der Allgemeinen Zollverwaltung)
- Bekanntmachung Nr. 176 der Allgemeinen Zollverwaltung von 2024 (Änderung der Verwaltungsdokumente für eingehende Gegenstände; die Stufen der Ausfuhrwertgrenzen blieben unverändert)
- Staatliche Postbehörde, Ministerium für öffentliche Sicherheit und Ministerium für Staatssicherheit, 《禁止寄递物品管理规定》 (Guo You Fa [2016] Nr. 107)
- 《国务院关于修改〈快递暂行条例〉的决定》 (Staatsratsverordnung Nr. 806)
- 《中华人民共和国海关对进出境快件监管办法》 (Verfügung Nr. 262 der Allgemeinen Zollverwaltung)
- Chinesische Post, 〈国际（地区）邮件禁止和限制寄递物品〉 (Kategorien der Luftsicherheitskontrolle)
- 《文物进出境审核管理办法》 (Ministerium für Kultur und Tourismus)
- Amt für internationalen Handel, Wirtschaftsministerium — Warenklassifikationssystem (Aufbau der taiwanischen elfstelligen CCC-Nummer)
Diese Seite ist eine Zusammenstellung von Rechtsinformationen und keine Rechtsberatung. Die chinesischen Vorschriften zur Ausfuhrkontrolle, zu Verboten und Beschränkungen im grenzüberschreitenden Verkehr sowie zum Postversandverbot werden durch Bekanntmachungen angepasst, und einzelne Maßnahmen tragen Aussetzungs- oder Wiederinkraftsetzungsfristen. Richten Sie sich für den tatsächlichen Versand nach den jeweils geltenden Veröffentlichungen der Allgemeinen Zollverwaltung, des Handelsministeriums und Ihres Beförderers. Unsere eigenen Lager sind das Konsolidierungslager Shenzhen und das Betriebslager Taoyuan; wir beantragen keine Ausfuhrgenehmigungen für Sie und besorgen keine Genehmigungsdokumente in Ihrem Namen.
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